Quarantäne-Pflicht bei Einreise nach Deutschland

Jeder, der sich mehrere Tage im Ausland aufgehalten hat und wieder nach Deutschland einreisen will, soll sich ab sofort zunächst für zwei Wochen in Quarantäne begeben müssen. Dieses Verfahren schlägt die Bundesregierung jetzt den Bundesländern vor.

Personen, die nach mehrtägigem Auslandsaufenthalt in die Bundesrepublik zurückkehren, sollen sich künftig zwei Wochen in Quarantäne begeben. Das empfahl das sogenannte ″Corona-Kabinett″ am Montag den Bundesländern, wie ein Sprecher des Innenministeriums sagte. Die Kontrolle der Maßnahme liege bei den Bundesländern. Die Vorgabe gelte bis auf weiteres und für alle Arten von Einreisen – gleich ob mit dem Auto, mit der Bahn, per Boot oder auf dem Luftweg per Flugzeug.

Pendler sowie Geschäftsreisende und Servicetechniker, die nur für wenige Tage beruflich ein- oder ausreisen müssen, sollen dem Beschluss zufolge nicht von den Quarantäne-Maßnahmen betroffen sein. Eine schärfere Kontrolle von Einreisenden an der deutschen Grenze soll es aber gleichwohl nicht geben.

Menschen, die weder einen deutschen Pass haben noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen aufgrund der sich ausbreitenden Corona-Pandemie ohnehin schon seit Mitte März 2020 nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland einreisen. Davon betroffen sind etwa EU-Bürger, die nach Deutschland im Transit, also zur Durchreise einreisen, um letztendlich in ihr Heimatland einzureisen. Grundsätzlich sind Einreisen aus Drittstaaten nur noch in ausgewählten Fällen zulässig.

Im so genannten ″Corona-Kabinett″ unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen sich derzeit zwei Mal wöchentlich jene Ministerinnen und Minister, die in besonders mit dem Krisenmanagement während der Corona-Pandemie befasst sind. Am heutigen Montag waren unter anderem auch Beratungen über eine Ausdehnung der Grenzkontrollen sowie zusätzliche Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen erwartet worden.

Die Bundesregierung redet über einen möglichen freiwilligen Einsatz einer „Corona-App“. Vorausgesetzt, dass ausreichend viele Menschen (viele!) teilnehmen und eine solche App (eigentlich sind es mehrerem die derzeit gleichzeitig entwickelt werden) richtig eingesetzt werden, könnte das bei der Bewältigung der Ausbreitung des Coronavirus helfen. Erörtert wird auch die Frage, ob solche Apps einen Lockdown verhindern und Gesundheitsämter entlasten können.